Nutzungsvereinbarung

Zwischen

Christoph Schneider 

Gottfried-Rentzsch-Weg 17a

04316 Leipzig

Tel: 01712371338

 – im Folgenden „Vermieter“ genannt – 

Und

Daten des Mieters

 – im Folgenden „Mieter“ genannt – 

§ 1 Mietsache 

Gegenstand der Nutzungsvereinbarung ist die Vermietung einer

Mietgegenstand

Zubehör: 

für den Zeitraum vom                                 bis                                       .

§ 2 Mietzins 

Der Mietzins beträgt                     EUR und ist im Voraus zu entrichten. 

§ 3 Kaution 

Die Kaution für die Mietsache beträgt                EUR und ist im Voraus zu entrichten. Am Ende des Mietzeitraumes erhält der Mieter die Kaution zurück, wenn kein Grund für die Einbehaltung oder Verrechnung der Kaution wegen Pflichtverletzung, z.B. Beschädigung der Mietsache, besteht. Bei Beschädigungen der Mietsache können auch über die Kaution hinaus, Kosten für die Instandsetzung auf den Mieter umgelegt und eingefordert werden.

§ 4 Pflichten des Mieters 

1. Der Mieter verpflichtet sich, die Mietsache sorgfaltsgemäß zu behandeln, insbesondere die Hinweise zur sachgemäßen Benutzung der Mietsache (Gebrauchsanweisung, Warnhinweise o.Ä.), zu beachten und die Mietsache nur demgemäß einzusetzen. Bei Unklarheiten hat er sich vor Inbetriebnahme oder Nutzung der Mietsache gegebenenfalls beim Vermieter über die sachgemäße Benutzung zu informieren. 

1. Der Mieter haftet dem Vermieter für Schäden an der Mietsache, die durch Verletzung der ihm obliegenden Obhuts- und Sorgfaltspflichten schuldhaft verursacht werden. Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden, hat der Mieter nicht zu vertreten. Dies gilt insbesondere für Verschleißteile. 

1. Der Mieter hat dem Vermieter einen etwaigen Mangel der Mietsache unverzüglich anzuzeigen. Unterbleibt eine Anzeige, hat der Mieter dem Vermieter den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Soweit der Vermieter aus diesem Grunde keine Abhilfe schaffen kann, haftet er Vermieter nicht für Schäden, die aufgrund des Mangels an der Mietsache oder an anderen Sachen entstehen.

1. Eine Untervermietung ist nicht gestattet. Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache am Ende des Mietzeitraumes dem Vermieter in dem Zustand zurückzugeben, indem er sie vom Vermieter erhalten hat. Gibt der Mieter die Mietsache nicht rechtzeitig zurück, so kann der Vermieter für die Dauer der Vorenthaltung die Miete als Entschädigung verlangen, die gemäß der Preisberechnung in § 2 für den zusätzlichen Zeitraum zu zahlen gewesen wäre. Die Geltendmachung weiter gehenden Schadensersatzes bleibt hiervon unberührt. 

1. Die Mietsache wird gereinigt und vollgetankt an den Mieter übergeben. Bei Rückgabe muss dieser Zustand wiederhergestellt werden. Andernfalls wird eine Tankpauschale über 3,00€ pro Liter und eine Reinigungspauschale in Höhe von 50€ erhoben.

§ 5 Pflichten des Vermieters 

1. Der Vermieter verpflichtet sich, dem Mieter den Mietgegenstand für den oben angegebenen Zeitraum in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zur uneingeschränkten Nutzung zu überlassen. Er versichert, dass er zur Vermietung der Mietsache berechtigt ist.

1. Der Vermieter hat die Mietsache zu Beginn des Mietzeitraumes zur Abholung bereitzuhalten. Er ist nicht verpflichtet, die Mietsache an einen anderen Ort als seinen Wohn- oder Geschäftssitz zu versenden. Tut er es dennoch, so geschieht dies auf Kosten und Gefahr des Mieters. 

§ 6 Vertragslaufzeit 

Der Vertrag wird auf die in § 1 bestimmte Zeit geschlossen und ist vor Ablauf der Zeit von keiner Partei ordentlich kündbar. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. 

§ 7 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll die Regelung treten, die der unwirksamen Regelung bei wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt. 

Leipzig, den ___                                             Leipzig, den __       

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(Vermieter)                                                                        (Mieter)

§ 8 Rückzahlung der Kaution

Leipzig, den __                                               Leipzig, den _                   

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(Vermieter)                                                                 (Mieter)